Ondermijning: So lautet in den Niederlanden der Begriff für Kriminalität, die unter dem Deckmantel legaler Strukturen stattfindet. „Auf Deutsch wäre Unterwanderungskriminalität vielleicht eine passende Übersetzung. Aber bisher gibt es noch keinen festen Begriff dafür“, sagte Moderator Jan Oostenbrink in seiner Begrüßung bei der niederländisch-deutschen Konferenz zum Thema „Ondermijning“, die mit Mitteln der Niedersächsischen Staatskanzlei unterstützt wurde. Organisiert wurde die Veranstaltung im Leeraner Rathaussaal von der Ems Dollart Region (EDR).

Insgesamt waren mehr als 70 niederländische und deutsche Teilnehmende aus Verwaltungen sowie aus dem Bereich der Strafverfolgung vor Ort in Leer, um über die Bekämpfung und Prävention dieser Form der Kriminalität zu sprechen.

In den Niederlanden wurden in den vergangenen Jahren vermehrt Strukturen im Bereich der „Unterwanderungskriminalität“ aufgedeckt. Der Begriff „Ondermijning“ ist sicherlich auch deshalb bereits im Sprachgebrauch verankert. „Ich kannte den Begriff vorher nicht. Mir wurde aber schnell bewusst, dass es sich um ein sehr wichtiges Thema handelt, für das wir die Zusammenarbeit zwischen niederländischen und deutschen Gemeinden und Behörden benötigen“, betonte der Leeraner Bürgermeister Claus-Peter Horst.

 „Die Strukturen erstrecken sich längst auch über die Grenze hinweg. Für Kriminelle sind die Grenzen relativ einfach zu überwinden – für Behörden aber oft noch große Barrieren“, betonte Wouter van Ginkel vom Regionaal Informatie en Expertisecentrum Noord-Nederland (RIEC), das eigens zur Bekämpfung der Unterwanderungskriminalität eingerichtet wurde. „Jedes Land hat seine eigenen Rechtsvorschriften und es gibt Unterschiede bei den Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten. Dies entbindet uns aber nicht von der Verantwortung, gemeinsam und grenzübergreifend zu handeln“, so van Ginkel.

Michael Maßmann griff diese Argumentation auf: „Wir müssen aufpassen, dass unsere Gesellschaft nicht durch kriminelle Strukturen unterwandert wird. Deshalb brauchen wir eine noch engere grenzübergreifende Vernetzung aller Akteure. Es ist wichtig, dass wir unsere Fähigkeiten und Befugnisse behörden- und länderübergreifend noch stärker bündeln. Die Bekämpfung grenzübergreifender Kriminalität ist für uns von großer Bedeutung“, sagte der Präsident der Polizeidirektion Osnabrück.

Maßmann zeigte gemeinsam mit dem Leitenden Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck (Staatsanwaltschaft Osnabrück) eine Präsentation mit Beispielen aus der organisierten Kriminalität. Diese erstreckt sich auch in den Bereich der „Ondermijning“. Dazu werden oft Branchen und Geschäftsformen genutzt, in denen Bargeld noch eine große Rolle spielt. „Wir wollen hier keine pauschalen Stigmatisierungen vornehmen. Es ist uns deutlich bewusst, dass die Mehrzahl der Betreibenden rechtschaffend ist. Aber die Anzahl von Shisha Bars und Barbershops ist deutlich gestiegen. Die legalen Geschäftsbetriebe eröffnen die Möglichkeiten inkriminiertes Geld zu waschen“, so Maßmann und Südbeck.

Bernard Südbeck belegte mit Zahlen, dass die grenzübergreifende Zusammenarbeit bereits Früchte trägt: „Die Zahl der Geldautomatensprengungen ist in unserer Region um 45 Prozent zurückgegangen. Das ist ein Resultat der guten Zusammenarbeit mit den Niederlanden.“

/Julian Binn

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